Rechtsprechung
BVerfG, 12.07.1979 - 1 BvR 224/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schmerzensgeldanspruch wegen schwerwiegender Verletzung des Persönlichkeitsrechts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 19.12.1978 - VI ZR 138/77
- BVerfG, 12.07.1979 - 1 BvR 224/79
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 14.02.1973 - 1 BvR 112/65
Soraya
Auszug aus BVerfG, 12.07.1979 - 1 BvR 224/79
In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist der Bundesgerichtshof der Sache nach von dem Erfordernis einer verhältnismäßigen Zuordnung von Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz des Einzelnen ausgegangen (vgl BVerfGE 34, 269 [283]; 35, 202 [223f, 225f]).Unter den Gegebenheiten des vorliegenden Falles wurden die Sorgfaltsanforderungen an eine verantwortungsvoll arbeitende Presse nicht überspannt (vgl. BVerfGE 34, 269 [286]); das Risiko, dem die Presse bei einer Veröffentlichung der vorliegenden Art ausgesetzt ist, überschreitet nicht das zumutbare Maß.
- BVerfG, 25.04.1972 - 1 BvL 13/67
Filmeinfuhrverbote aus der DDR
Auszug aus BVerfG, 12.07.1979 - 1 BvR 224/79
- Das Zensurverbot ist nicht verletzt (vgl. BVerfGE 33, 52 [71f]). - BVerfG, 05.06.1973 - 1 BvR 536/72
Der Soldatenmord von Lebach
Auszug aus BVerfG, 12.07.1979 - 1 BvR 224/79
In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist der Bundesgerichtshof der Sache nach von dem Erfordernis einer verhältnismäßigen Zuordnung von Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz des Einzelnen ausgegangen (vgl BVerfGE 34, 269 [283]; 35, 202 [223f, 225f]). - BVerfG, 11.05.1976 - 1 BvR 671/70
Deutschland-Magazin
Auszug aus BVerfG, 12.07.1979 - 1 BvR 224/79
Auch bei weitreichender Nachprüfung (vgl BVerfGE 42, 143 [148f, 151]) lassen die angegriffenen Entscheidungen einen Verstoß gegen Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG nicht erkennen.